Scarlett Johansson stolpert in die Siedlungen

Die anonymen Journalisten der FINANCIAL TIMES schlachten die heilige Kuh (Israel).

A star stumbles in the settlements

31. Januar 2014 — Die Entscheidung der Schauspielerin Scarlett Johansson, als Botschafterin für Oxfam, die Wohlfahrtsorganisation für sozialen Gerechtigkeit, aufzuhören und weiterhin als Markenbotschafterin für SodaStream tätig zu sein, eine israelische Firma, die in einem Werk im besetzten Westjordanland Brauseautomaten für den Heimgebrauch produziert, könnte als ein Sturm im Brausebecher abgetan werden. Sollte es aber nicht.

Der »Lost in Translation«-Star hat versehentlich einen Suchscheinwerfer auf eine wichtige Frage gerichtet — ob es richtig oder rechtmäßig ist, Geschäfte mit Unternehmen zu machen, die in illegalen israelischen Siedlungen auf palästinensischem Land arbeiten — und ließ ihren Sternenstaub unabsichtlich auch noch auf die Kampagne regnen, Israel zu boykottieren, bis es aus dem besetzten Westjordanland und dem arabischen Ostjerusalem abzieht — ein getrenntes Thema, zumindest bis jetzt.

SodaStream produziert einige der Spender in Maale Adumim, der größten der unter internationalem Recht illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland. SodaStream beschäftigt rund 500 Palästinenser und behauptet, zwischen Arabern und Juden Arbeitsplätze und friedliche Koexistenz zu fördern. Scarlett Johansson sagt, das Unternehmen »schafft eine Brücke zum Frieden zwischen Israel und Palästina«. Das ist naiv — ebenso ihre Zusammenführung dieser Kontroverse mit der BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions), die Israels Isolation befürwortet.

Der Status der Siedlungen ist im Völkerrecht klar, auch dann, wenn Israel beschließt, dies zu ignorieren und die Kolonisierung palästinensischen Landes auszudehnen — während angeblich über die Schaffung eines palästinensischen Staates verhandelt wird. Letztes Jahr erließ die EU Vorschriften, die Zuschüsse für Einrichtungen in illegalen Siedlungen verbietet. Dennoch ließ die EU Israel als einzigen Nichtmitgliedstaat am 80-Milliarden-Euro Forschungs- und Entwicklungsprogramm »Horizont 2020« teilhaben — was israelische Senkrechtstarter für öffentliche EU-Gelder förderfähig macht, sofern sie nicht für die Siedlungen verwendet werden. (Anm.: Dieses Problem sollte für kreative Buchhalter kein Problem sein.)

Das ist kein Boykott, sondern die Anwendung des Gesetzes. Doch wenn Israel seine Besetzung fortsetzt und die von US-Außenminister John Kerry ausgehandelten Friedensbedingungen verschmäht, werden solche Unterscheidungen erodieren. Europäische Pensionsfonds fangen bereits an, ihre Investitionen in israelische Banken mit Niederlassungen in den Siedlungen aufzulösen.

Israelische Führer, von den ehemaligen Ministerpräsidenten Ehud Barak und Ehud Olmert über Justizministerin Tzipi Livni und Finanzminister Yair Lapid der gegenwärtigen politisch rechts stehenden Regierung von Benjamin Netanjahu, haben davor gewarnt, daß Israel vor einem Scherbengericht steht, sollte es mit Palästina keine Einigung erreichen. Die Siedlungen, die jetzt angepeilt werden, könnten sich leicht in einen generellen Boykott verwandeln.

Die Siedlungsromantisierung ist unaufrichtig. Die Besetzung inhaftiert Tausende von jungen Palästinensern, übergibt ihr Land und Wasser an Siedler, zerstört ihre Häuser und zerteilt das Restgebiet mit zahlreichen Kontrollpunkten und abgetrennten Wegen. Es gibt fast keine Grundlagen für eine Wirtschaft. Der Weg zu palästinensischen Arbeitsplätzen ist, die Besatzung zu beenden und die Palästinenser diese Grundlagen bauen zu lassen — nicht, auf dem Land anderer Menschen ohne deren Erlaubnis »Brücken für den Frieden« zu bauen.

Hier finden Sie den Originalartikel, A star stumbles in the settlements.

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