Obamas Südafrika-Inspiration

Joel B. Pollak über Südafrikas realparadiesische Verfassung und, und, und.

Obama's South African Inspiration: Why It Matters

In einem Interview mit dem Herausgeber (Anm.: Editor at Large — hier eher das fünfte Rad am Wagen) von BREITBART NEWS, Ben Shapiro, machte der Republikanische Senator für Kentucky, Rand Paul, die scharfsinnige Beobachtung, daß Barack Obama unserer Verfassung nicht nur skeptisch gegenübersteht, sondern auch ein alternatives Modell vor Augen hat: Südafrikas Verfassung. Seit das Dokument Mitte der 1990er Jahre, in Südafrikas Übergang zur Demokratie, verabschiedet wurde, ist es für Amerikas liberale linke Rechtsgelehrte das Objekt der Begierde.

Von einem bestimmten Abschnitt der südafrikanischen Verfassung, der „Bill of Rights“, den sogenannten „positiven“ oder sozioökonomischen Rechten, sind die liberalen Linken regelrecht besessen, darunter das Recht auf Behausung, das Recht auf eine saubere Umwelt, das Recht auf Gesundheit, das Recht auf Nahrung und Wasser, und so weiter. Südafrikas „Bill of Rights“ verhindert auch Diskriminierung auf Grundlage einer Vielzahl von Kategorien, darunter soziales Geschlecht, sexuelles Geschlecht, Kultur, sexuelle Orientierung und Schwangerschaft.

Wenn das wie die Hitparade der „progressiven“ Bewegung klingt, dann deshalb, weil viele Rechtsgelehrte, die Südafrikas Verhandlungen über eine Verfassung beeinflußten, aus den Vereinigten Staaten stammen. Einer der wichtigsten war Professor Frank Michelman der juristischen Fakultät Harvard, dessen Beitrag für Südafrikas Lehre der sozioökonomischen Rechte im vergangenen Jahr von Sandile Ngobo, Richter am südafrikanischen Verfassungsgericht, gelobt wurde.

Michelman, der an Harvard lehrte, als Obama studierte, war auch einer der wenigen Anhänger von Derrick Bell, dem Pionier der Kritischen Rassentheorie. Bell glaubte, daß das amerikanische Rechtssystem die weiße Vorherrschaft verankert, und daß die Verfassung — selbst nach den Änderungen nach dem Bürgerkrieg — grundsätzlich rassistisch war. Die einzige Erlösung, so argumentierte er, wäre die Verabschiedung von Änderungen, die sozioökonomische Rechte garantieren.

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Der Rest des Artikels geht leider nicht weiter auf Frank Michelman ein, sondern auf und, und, und.

Was den Suchtrieb weckte.

Was den Suchtrieb befriedigte, war dieser interessante Teil in Frank Michelmans Biographie:

Präsentationen

Michelman, Frank I. „Grundlagen einer Verfassung“ — Grundsatzrede für eine Konferenz zum 20. Jahrestag von Israels Menschenrechtsrevolution, 19. Dezember 2011.

Vollständiger Text: www.ssrn.com

(Dies ist der Text meiner Grundsatzrede für die Eröffnungssitzung einer dreitägigen Konferenz in Israel zum 20. Jahrestag der Verabschiedung von zwei israelischen Grundgesetzen — Grundgesetz: Menschenwürde und Freiheit sowie Grundgesetz: Berufsfreiheit. Die Eröffnungssitzung wurde in der Knesset abgehalten und vom Präsidenten der Knesset eingeführt.)

Michelman, Frank I. Zwei Arbeiten über verfassungsrechtliche Eigentumsklauseln, 19. Dezember 2011.

(Diese zwei auf Seminaren zum öffentlichen Recht an der Hebräischen Universität Jerusalem vorgestellten Arbeiten, befassen sich mit der Frage, in einer verfassungsrechtlichen „Bill of Rights“ eine „Eigentums“-Klausel einzubeziehen (oder nicht). Beide Arbeiten werden im Jahr 2012 veröffentlicht, eine in der „Stellenbosch Law Review“ (Südafrika) und die andere in der Zeitschrift „Constellations“. Abzüge auf Anfrage des Autors.)

Anhang

Der interessante Teil im Original:

Presentations

Michelman, Frank I. „Constitutional Essentials“(Keynote Address for a Conference on the 20th Anniversary of Israel’s Human Rights Revolution) (December 19, 2011).

Full text: www.ssrn.com

(This the text of my Keynote Address for the opening session of a three-day conference in Israel on the 20th Anniversary of the enactment of two of Israel’s Basic Laws — Basic Law: Human Dignity and Liberty and Basic Law: Freedom of Occupation. The opening session was held at the Knesset and was introduced by the Speaker of Knesset)

Michelman, Frank I. Two Papers on Constitutional Property Clauses (December 19, 2011).

(These two papers, as presented at a Public Law Workshop at Hebrew University, Jerusalem, deal with the question of including (or not) a „property“ clause in a constitutional bill of rights. Both will be published in 2012, one in the Stellenbosch Law Review (South Africa) and the other in the journal Constellations. Copies available on request from the author)

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