Das Ende von Occupy Wall Street

Jacob Laksin über das Scheitern der OWS-Bewegung.

Die liberale linke Protest-Aktion, die vor zwei Monaten mit einem großen Medien-Feuerwerk begann, endete gestern früh, als die New Yorker Polizei den letzten Auftritt der Demonstranten in Lower Manhattan beendete. Nachdem Occupy Wall Street Anfang der Woche aus ihrer Operationsbasis im Zuccotti Park vertrieben wurde, versuchte die Bewegung oder das, was von ihr übriggeblieben war, nun, ihren vorherigen Auftritt zu vervollkommnen und die New Yorker Börse zu besetzen, um sie abstürzen zu lassen. Stattdessen führte der so genannte „Aktionstag“ („Day of Action“) der Demonstranten kaum zu Beeinträchtigungen, da die Polizei ihn leicht abwehren konnte. Es war lediglich der nächste Rückschlag für eine selbsternannte Bewegung, die in den letzten Wochen im Sande verlief, während die Geduld der Bevölkerung und der Behörden immer dünner wurde.

Die gestrigen Ereignisse haben zwar gezeigt, wie wirkungslos die Aktion ist, doch Oocupy Wall Street ist schon seit längerem eine reine Parodie auf politische Ahnungslosigkeit. Die Klagen der Demonstranten, die von den Medien gepriesen wurden, reichten von verwirrt bis widersprüchlich. Sie tobten über Steuererleichterungen für die reichen „1 Prozent“, obwohl dieses eine Prozent den größten Anteil der Steuerbelastung des Landes trägt. Sie verurteilten staatliche Rettungspakete für Banken, obwohl sie staatliche Rettungspakete für Studentendarlehen verlangten und sie forderten, daß die Amerikaner „Widerstand gegen die Sparpolitik“ leisten. Sie klagten, daß „Banken Häuser stehlen“, scheinbar blind gegenüber der Rolle, die die größten Banken des Landes spielten, als sie unzählige riskante Hypotheken subventionierten, die mehr „Gleichheit“ schufen und den Immobilienmarkt schließlich kollabieren ließen. Occupy Wall Street hat Amerikas politische und wirtschaftliche Realitäten eher erfunden als beklagt, mit dem Ergebnis, daß sogar ihre vernünftigeren Aspekte — wie die Beendigung der staatlichen Rettungspakete für die Banken — nicht mehr ernst zu nehmen waren.

Ohne Bedrohung für die Öffentlichkeit wäre Occupy Wall Street bedeutunglos. Vor allem in den letzten Wochen nahm die Militanz unter den Demonstranten zu. Meinungsforscher stellten fest, daß die Demonstranten Gewalt zu über einem Drittel unterstützen, eine Tatsache, die durch die zunehmende Gewalt, die ihren Ursprung in den Occupy Wall Street Zeltlagern hat, bestätigt wurde. In Oakland verwüsteten Demonstranten Unternehmen, legten Feuer, bewarfen die Polizisten mit Gegenständen und legten den Hafen still. In New York stießen sie mit der Polizei zusammen und drohten, „New York City bis auf den verf—ten Boden niederzubrennen“. In Washington DC belagerten Demonstranten eine Konferenz der konservativen Gruppe „Americans for Prosperity“ und stießen dabei eine 78-jährige Frau von einer Treppe. Angesichts der Vorliebe der Demonstranten für Gewalt ist es vielleicht nicht ganz überraschend, daß der gestörte Amokläufer, der in dieser Woche mit einem Sturmgewehr auf das Weiße Haus schoß, der Polizei zunächst entkommen konnte, indem er sich unter die Occupy DC Demonstranten mischte. Wenn in der Menge so viele gewaltbereite Radikale sind, kann es schwierig sein, sie auseinanderzuhalten.

Das ist nicht natürlich ganz so, wie es berichtet wurde. Laut der New York Times und anderen befreundeten Medien hat Occupy Wall Street in ihrer kurzen Existenz dem Land einen wertvollen Beitrag für die politische Debatte geleistet. Die Lehrbuchmeinung unter den liberalen linken Journalisten beinhaltet, daß die Demonstranten dem Land irgendwie halfen, sich auf die Thematik der Einkommensungleichheit zu konzentrieren. Das liberale progressive Monatsmagazin „American Prospect“ versuchte diese Behauptung sogar durch den Hinweis auf die Verbreitung des Begriffs „Einkommensungleichheit“ in den Nachrichten der letzten Monate zu beweisen — als ob dies etwas anderes als die politische Voreingenommenheit der Journalisten demonstrieren würde. Diese Behauptung war nicht nur einfach banal, sie war absurd. Die amerikanischen Steuerzahler haben kaum Nachhilfestunden von unterbeschäftigten Hochschulabsolventen nötig, um zu sehen, daß es ungerecht ist, den Banken Rettungspakete zu schicken, die der Steuerzahler finanziert. Ebenso wenig brauchen sie wirtschaftlichen Rat von Radikalen, die zur Abschaffung des Kapitals drängen, um zu sehen, daß die Wirtschaft in diesem Land schon bessere Tage erlebt hat. Kein Wunder, daß 45 Prozent der Amerikaner jetzt sagen, daß sie gegen die Bewegung sind und wofür sie steht.

Noch unglaubwürdiger als der angebliche politische Beitrag war die Behauptung, daß Occupy Wall Street „99 Prozent“ aller Amerikaner repräsentiert. Wer Bilder von den überwiegend weißen Mittelschicht-Twens gesehen hatte, die in öffentlichen Parks campen, weiß, daß die Demonstranten nicht gerade ein besonders vielfältiger Haufen sind — jetzt gibt es jedoch empirische Beweise, die das bestätigen. Eine aktuelle Umfrage unter Occupy Wall Street-Mitgliedern durch die School of Public Affairs vom New Yorker Baruch College entdeckte das Offensichtliche: Die Demonstranten sind überwiegend jung (62 Prozent), gut ausgebildet (81 Prozent) und männlich (67 Prozent). Daß nur die Hälfte von ihnen beschäftigt ist, schockiert noch weniger. Und mit der Information, daß die Demonstranten von den Gewerkschaftskonzernen UAW, SEIU, AFL-CIO und den Teamsters unterstützt wurden, stürzt ihre Behauptung, das „echte“ Amerika zu repräsentieren, wie ein Zelt in sich zusammen.

Die große Frage ist nun, ob die Besetzer der Wall Street, nachdem sie vertrieben wurden, tatsächlich bestehen können, ohne Wall Street zu besetzen. Die Protestler antworten mit einem klaren ja und weisen auf die sozialen Netzwerke, über die sie ihre frohe Botschaft nun verbreiten wollen. Doch das ist eher ein Zeichen für das Ende des Protestes als für einen Neuanfang. Der Umstieg von Plakaten zu Pixeln ist kaum ein Zeichen für eine Massenbewegung. Dennoch ist das Internet der perfekte Platz für eine verstimmte Splittergruppe, die ihre Beschwerden in heiße Luft transformieren will. Wäre den Demonstranten das nur von Anfang an klar gewesen, dann hätten sie den echten „99 Prozent“ etwas von dem Geld sparen können, das für die Polizei und die Reinigungsarbeiten erforderlich ist, um die Unordnung, die sie hinterlassen haben, aufzuräumen.

Hier finden Sie den Originalartikel, The End of Occupy Wall Street.

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